22.1.24 Vorschlag zur Sozialen Verteidigung Update
Inzwischen hat sich mein Vorschlag zur sozialen Verteidigung weiter entwickelt. Von der Pax-Christi-Bundesdelegiertenversammlung im Oktober wurde er ebenfalls angenommen. Jetzt möchte ich ihn bei möglichst vielen Friedensorganisationen bekannt machen und für Unterstützung werben.
Zivile (soziale) Verteidigung als staatliche Aufgabe
Stand: 22. Januar 2024
Nach verschiedenen Diskussionen zu meinem Vorschlag, zivile Verteidigung ins Grundgesetz einzuführen, möchte ich heute meinen überarbeiteten Vorschlag vorstellen.
Definition: Unter zivile Verteidigung verstehe ich gewaltfreie soziale Verteidigung im Gegensatz zur militärischen Verteidigung. (1) (2)
1) Militärische Verteidigung wird vom Staat organisiert und finanziert. Um eine wirksame soziale Verteidigung aufbauen zu können, werden ebenfalls staatliche Ressourcen und Organisation benötigt. In allen Bildungseinrichtungen sollten die Bürger mit der Strategie der sozialen Verteidigung bekannt und vertraut gemacht werden, auch schon in den Schulen.
2) In jedem Landkreis wird ein Amt für soziale Verteidigung eingerichtet. Bürger können sich als Freiwillige bei diesem Amt melden und erhalten dann eine staatlich finanzierte Ausbildung, ähnlich der bisherigen militärischen Ausbildung. In jedem Landkreis gibt es andere zu schützende Infrastrukturen. Deshalb entwirft das Amt für Soziale Verteidigung geeignete Strategien zum Schutz dieser Infrastrukturen. Diese Strategien sind dann auch Thema der lokalen Schulungen.
3) Ist die Struktur einer sozialen Verteidigung einmal aufgebaut, können nach und nach die Strukturen der militärischen Verteidigung abgebaut werden. Am Ende dieses Prozesses können die Kosten für eine militärische Verteidigung eingespart werden. Soziale Verteidigung kann im Gegensatz zur militärischen Verteidigung deutlich klimafreundlicher gestaltet werden. Nur mit sozialer Verteidigung lassen sich die Klimaziele von Paris überhaupt einhalten.
4) Voraussetzung für eine über einen längeren Zeitraum durch zu haltenden sozialen Verteidigung sind genügend Lebensmittelvorräte, besonders Trinkwasser; eine Kommunikationsstruktur, die auch im Krisenfall aufrechterhalten werden kann; eine autarke Energieversorgung für die jeweilige Region und Vorsorge für die Gesundheit. Erst wenn die Menschen im gewaltfreien Widerstand in ihren Grundbedürfnissen gesichert sind, ist auch ein langfristiges Durchhalten möglich.
5) Soziale Verteidigung kann Luftangriffe nicht effektiv abwehren, wie aktuell der Krieg in der Ukraine in Israel/Gaza gerade leidvoll zu beobachten ist. Deshalb werden von der militärischen Verteidigung noch defensive Waffen übrig behalten wie Flug- und Raketenabwehr, Panzerabwehrwaffen und Panzerminen?
Quellen:
(1) https://de.wikipedia.org/wiki/Soziale_Verteidigung
(2) https://www.soziale-verteidigung.de/soziale-verteidigung
Ergänzungen und Korrekturen sind ausdrücklich erwünscht!