5.11. Kommentar zu Ukrainebesuch Jan van Akens
Im nd-aktuell ist ein Bericht über den Besuch des neuen Vorsitzenden der Linken in der Ukraine erschienen. Für mich war das Anlass, noch einmal den Parteivorstand auf die Strategie der "sozialen Verteidigung" statt der militärischen hinzuweisen.
Meine Mail an den Vorstand:
Lieber Genosse Jan van Aken,
(liebe Genossin Ines Schwertner,)
Deine Reise in die Ukraine finde ich ein sehr gutes Zeichen, um zu einer sachlichen Diskussion zurückzufinden.
Als engagierter Pazifist entschuldige ich die Waffenlieferungen an die Ukraine mit dem Gedanken, die Mehrheit der Bevölkerung wollte es doch so. Da sich eine Mehrheit für den bewaffneten Widerstand gegen den Einmarsch der russischen Armee entschieden hat, sollte die Lieferung von defensiven Waffen auch möglich sein, um das Land vor der vollständigen Besetzung zu bewahren. Auf der anderen Seite stehen die Gewinne der Rüstungskonzerne und Zwischenhändler. Diese sollten von unserer Regierung für den Wiederaufbau in der Ukraine eingezogen werden.
Es ist mein Fehler, nicht früher und massiver für eine soziale Verteidigung geworben zu haben. Es ist auch ein Fehler der ukrainischen Regierung, nicht spätestens nach der Besetzung der Krim durch russische Truppen die Bevölkerung im Angesicht der Übermacht der russischen Streitkräfte auf eine soziale Verteidigung vorbereitet zu haben.
Das Gleiche fordere ich seit dem Einmarsch der russischen Truppen auch von unserer Bundesregierung. Eine soziale Verteidigung muss genauso vorbereitet und geübt werden wie eine militärische Verteidigung. Deshalb muss eine friedlich gesinnte Bundesregierung die Mittel aus dem Militärhaushalt umschichten für eine soziale Verteidigung. Die Vorteile einer sozialen Verteidigung muss ich Euch nicht aufzählen. Mein persönlicher Favorit ist, dass damit auch eine klimaneutrale Verteidigung aufgebaut werden kann.
Am 24. November findet in Mannheim ein Studientag zur sozialen Verteidigung statt. Vielleicht kannst Du oder jemand vom Vorstand daran teilnehmen? Mich würde es freuen. Dort stelle ich meine Idee zur staatlich geförderten sozialen Verteidigung zur Diskussion.
https://paxchristi-viur.appspot.com/termine/view/5232470108667904/Mannheim:%20Studientag%20zur%20sozialen%20Verteidigung
https://www.muth-ah.de/pages/gesellschaft/frieden.php
"WER ABER DEN FRIEDEN WILL, DER REDE VOM KRIEG."